Der Ortsverband Rheiderland von Bündnis 90/ Die GRÜNEN zeigt sich sehr erfreut, dass sich in Weener mit der SPD-Fraktion im Rat und Hr. Geuken (die RZ berichtete) ein weiterer Unterstützer der schon lange vorgetragenen Forderung von Bündnis90/ Die Grünen nach mehr Transparenz und Bürgernähe findet.
„Nicht nur in Zeiten einer Pandemie wäre es aus Sicht der Grünen schon lange geboten, nicht nur die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, sondern zukünftig alle öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen für die Öffentlichkeit nicht nur in einen anderen Raum, sondern als Livestream ins Internet zu übertragen.“, so der Vorsitzende Friedrich Bruns (Kirchborgum).
„Dies würde die Hemmschwelle für interessierte Bürger senken und die Teilnahme am demokratischen Prozess erheblich erleichtern. Über die üblichen Videokonferenz-Tools wäre auch eine aktive Teilnahme der Bürger via Chat oder sogar per Video möglich, womit nicht zuletzt auch körperlich eingeschränkte Mitbürger mehr Teilhabe an der Kommunalpolitik haben könnten“, ergänzt der Vorsitzende Hannes Mörtel (Möhlenwarf).
Hierzu bedarf es einer Änderung der Hauptsatzung der Stadt Weener, um Video- und Tonaufnahmen für zulässig zu erklären. Ein entsprechender Antrag für die Stadt Weener wurde – in Anlehnung an einen ähnlichen Antrag der Fraktion Jemgum 21 in der Gemeinde Jemgum (die RZ berichtete) von der Gruppe UGFG bereits gestellt. Die Gruppe UGFG hofft nun, dass die SPD-Fraktion ihren Worten auch Taten folgen lässt und diesen Antrag gemeinsam mit UGFG beschließt.
